Passus Urheberrecht
§95a UHRG
(3) Verboten sind die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf, die Vermietung, die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung und der gewerblichen Zwecken dienende Besitz von Vorrichtungen, Erzeugnissen oder Bestandteilen sowie die Erbringung von Dienstleistungen, die
1. Gegenstand einer Verkaufsförderung, Werbung oder Vermarktung mit dem Ziel der Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen sind oder
2. abgesehen von der Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen nur einen begrenzten wirtschaftlichen Zweck oder Nutzen haben oder
3. hauptsächlich entworfen, hergestellt, angepasst oder erbracht werden, um die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen zu ermöglichen oder zu erleichtern.
Heißt, PRIVAT kannst du es besitzen und im Rahmen der Gesetze auch anwenden (es ist ausdrücklich die Rede vom GEWERBLICHEN ZWECKEN DIENENDEN BESITZ). Du darfst es nicht benutzen, um "wirksame technische Maßnahmen" zu umgehen, welche "dazu bestimmt sind, geschützte Werke oder andere nach diesem Gesetz geschützte Schutzgegenstände betreffende Handlungen, die vom Rechtsinhaber nicht genehmigt sind, zu verhindern oder einzuschränken." (§95a Satz 1 und 2 UHRG).
Welche wirksamen technischen Maßnahmen jeweils eingesetzt und welche Handlungen damit verhindert oder eingeschränkt werden, wird dir der Hersteller der Scheibe selbst sagen müssen, da er nach §95d UHRG zur Kennzeichnung verpflichtet ist:
§ 95d
Kennzeichnungspflichten
(1) Werke und andere Schutzgegenstände, die mit technischen Maßnahmen geschützt werden, sind deutlich sichtbar mit Angaben über die Eigenschaften der technischen Maßnahmen zu kennzeichnen.
Ergo: Der Besitz zu privaten Zwecken ist legal (§95a Abs. 3 UHRG) - und du kannst es zu all den Handlungen benutzen, welche der Anbieter des Mediums nicht dediziert als unterdrückt gekennzeichnet hat.
Persönliche Meinung: Laß den Ramsch im Regal, der irgendwo eine Kopierschutzkennzeichnung hat. Auf welche Ideen die Lobbyisten noch kommen, die das Justizministerium übernommen haben, weiß man schließlich nicht. Der Korb zwei sieht recht giftig aus.
CU
PS: IANAL - Eigene Meinung, das Risiko trägst du selbst
