3 Jahre nach Unterlassung / Unterlassung anfechten

Discussion in 'Allgemeiner Chat' started by WADGRZG, May 3, 2008.

  1. WADGRZG

    WADGRZG Member

    Hallo,

    mich hat vor über 3 Jahren die Kanzlei Waldorf wegen Links zu Clone und
    Any abgemant.

    Ich hatte damals aus Angst wegen den Kosten die Unterlassung unterzeichnet
    und auch einen Teil der Kosten bezahlt.

    Meine Frage:
    ist es Möglich 3 Jahre danach die Unterlassung erfolgreich anzufechten?
    Ich bin aus Österreich.
     
  2. Marc

    Marc SlySoft Team Member

    Erst vergangene Woche wurde ein ähnlicher Fall vor einem Münchner Amtsgericht verhandelt.

    Der Beklagte hatte vor 3 Jahren einen CloneCD-Link auf seiner Website, wurde von Waldorf abgemahnt und hat aufgrund des psychischen Drucks die Unterlassungserklärung unterschrieben. Nun wollte Waldorf die Gebühren dazu einklagen.

    Wir bei SlySoft sind der Auffassung, CloneCD ist NICHT illegal und haben für den Beklagten die Kosten übernommen und auf Unwirksamkeit der UE geklagt.

    Die Richterin ließ sich nicht von dem Umstand beeindrucken, dass die UE eventuell ungerechtfertigt sein könnte. Sie sah die unterschriebene UE wie einen Vertrag an, unter welchen Umständen dieser auch immer zustande gekommen sein mag. Basta.

    Wir bleiben weiter dran....
     
  3. Dürfte wohl ziemlich schwierig werden, eben weil Du damals unterschrieben hast. Ich weiß ja nicht, wie die Rechtslage in Österreich ist, aber ich würde es einfach auf sich beruhen lassen...
     
  4. WADGRZG

    WADGRZG Member

    Hallo,

    ich hab damals alles bezahlt. Es geht mir nicht um die Kosten sondern rein
    nur um die UE.
    Gibt es keinen bekannten Fall wie diese als Nichtig geklagt wurde?

    Ich musste nur die Hälfe bezahlen, da ich es selbst runtergehandelt habe.

    Dei Kosten hab ich schon abgeschrieben, nach 3 Jahren ist es mir auch egal.
    Aber vieleicht wenn es da von Slysoft eine kleine Spende gibt, hätte ich
    sicher nichts dagegen.
     
  5. Marc

    Marc SlySoft Team Member

    Leider nein, denn man kann nur was dagegen machen, wenn man NICHT unterschrieben hat und dann von dem Ausfertiger VERKLAGT wurd.

    Viele haben gleich die Nerven verloren und unterschrieben - dies wurde somit technisch zu einem Vertrag und nicht anfechtbar.

    Diejenigen, die nicht unterschrieben haben, wurden nie verklagt.

    Marc
     
  6. WADGRZG

    WADGRZG Member

    Hallo,

    sind Fälle bekannt wo nachdem erfolgreich die 10.000 Euro Vertragsstraffe eingefordert wurden?

    Oder ist der Vertrag überhaupt etwas für die Gegenseite was wert?

    Ist auch bekannt ob die RA Wald?? Leute nach Jahren aus dem Vertrag lässt?